Mo

06

Mai

2019

HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der Liberalen im Kreis Stormarn.Hier finden Sie alles Lesens- und Wissenswerte über die Arbeit des FDP Kreisverbandes, der einzelnen Ortsverbände und natürlich noch viel mehr.

Über Ihr Interesse freue ich mich sehr und wünsche Ihnen viel Spaß beim Surfen. Unsere Internetseite wird ständig erweitert und aktualisiert – über Anregungen und konstruktive Kritik freuen wir uns natürlich jederzeit. Mit liberalen Grüßen

Anita Klahn, MdL
Kreisvorsitzende

So

15

Apr

2018

Polit-Talk mit Bildungsminister Dr.Heiner Garg

So

15

Apr

2018

Infostand zur Kommunalwahl 2018

 

 

 

 

 

 

 

Die FDP Oldesloe möchte mit möglichst vielen Bürgern zur bevorstehen            Kommunal - und Kreiswahl sprechen und hat dafür zahlreiche Termine festgelegt.

Infostände finden Sie am :

14, 21, und 28 April sowie am 5. Mai in der Hindenburgstraße 9 ( Höhe Dr. Bielefeld ) in Bad Oldesloe in der Zeit von 10.00 h - 12.00 h

 

Ihr FDP Team Bad Oldesloe

 

 

 

 

 

Sa

14

Apr

2018

KLARER KURS FÜR NEUE CHANCEN.

Mo

12

Mär

2018

Medien-Information


09. Februar 2018 I Sperrfrist: heute, 15:30

Sondervermögen REFUGIUM: Land bewilligt Kommunen weitere Fördergelder in Höhe von 6,5 Millionen Euro

Finanzministerin Monika Heinold: Refugium entlastet die Kommunen und stärkt die Verantwortungsgemeinschaft im echten Norden

KIEL. Das Land stellt den Kommunen weitere 6,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen REFUGIUM zur Verfügung, um die Kommunen bei entstandenen Kosten im Zuge der Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. In den vergangenen Tagen wurden insgesamt 1143 Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 6,5 Millionen Euro an die zuwendungsberechtigten Kommunen übergeben. Aus diesem Anlass überreichte Finanzministerin Monika Heinold heute persönlich Zuwendungsbescheide an die Städte Flensburg und Rendsburg.

„Stellvertretend für alle Kommunen, die uns bei der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten so tatkräftig unterstützt haben, übergebe ich heute die Zuwendungsbescheide an die Städte Flensburg und Rendsburg und möchte mich im Namen des Landes für das Engagement bedanken. Es zeichnet den echten Norden aus, dass Land, Städte und Kommunen in dieser intensiven Phase gemeinsam Verantwortung wahrgenommen haben“, erklärte Heinold in Flensburg. Mit einer Summe von 694.683 Euro erhält die Stadt Flensburg den höchsten Betrag an Zuwendungen für das Vorhalten von Wohnraum für Geflüchtete. Die Stadt Rendsburg erhielt Fördergelder in Höhe von 14.618 Euro.

Mit dem zweckgebundenen Sondervermögen REFUGIUM („Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum“) hatte das Land 2016 seine Beteiligung an den Kosten für leerstehenden vorgehaltenen Wohnraum für Flüchtlinge zugesagt.
Ab März 2017 konnten die Anträge auf Fördergelder beim Land eingereicht werden. Der Fonds, der vom Land mit insgesamt 10 Millionen Euro ausgestattet wurde, dient der finanziellen Unterstützung der Kommunen im Zusammenhang mit Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge, die im Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 29.02.2016 geschaffen wurden.

 

 

Mit den nun beschiedenen Anträgen wird Vorhalteaufwand für Unterkünfte erstattet, die im Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.12.2016 ganz oder teilweise leer standen. Als zuwendungsfähige Ausgaben wurden insbesondere Miet- und Pachtzahlungen, sowie Ausgaben für Bewirtschaftung und Unterhaltung während des Leerstands anerkannt. Hat eine Kommune Unterbringungskapazitäten nicht angemietet oder gepachtet, sondern durch käuflichen Erwerb geschaffen, so wurde als Vorhalteaufwand eine kalkulatorische Miete als zuwendungsfähig anerkannt.

Im Januar 2018 hatte das Land bereits in einem ersten Schritt Fördergelder in Höhe von 3,5 Millionen Euro für die Umsetzung von Restrukturierungsmaßnahmen bewilligt. Als Restrukturierungsmaßnahmen gelten beispielsweise Maßnahmen zum Ab-, Rück- oder Umbau eines Gebäudes oder von Gebäudeteilen, Maßnahmen zum Ab- oder Rückbau von Infrastruktureinrichtungen für Gebäude sowie einmalige Leistungen zur vorzeitigen Beendigung von Mietverhältnissen.

„Wohnraum gibt Menschen auf der Flucht Sicherheit und Schutz. Ich freue mich, dass wir mit Refugium Kommunen entlasten können, die sich in der Flüchtlingsunterbringung engagiert haben“, so Heinold. Mit der Übergabe der Zuwendungsbescheide für den Vorhalteaufwand ist das Sondervermögen in Höhe von 10 Millionen Euro vollständig ausgeschöpft.

 

Fr

02

Mär

2018

Listenkandidaten für die Kreiswahl nominiert

Freie Demokraten treten am 6. Mai für ein attraktives Stormarn an.

Die Freien Demokraten Stormarn haben ihre 25 Direkt- und 20 Listenkandidaten zur kommenden Kreiswahl im Mai 2018 nominiert.

"Dabei war es uns wichtig, eine gute Mischung aus bewährten Kräften und neuen, hochmotivierten Mitgliedern zu erreichen. Ich freue mich, dass wir dieses erreicht haben und zusätzlich die ersten zehn Listenplätze nahezu geschlechterparitätisch besetzen konnten.", stellt die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete          Anita Klahn fest.

Zum Spitzenkandidaten wählten die Liberalen den erfahrenen Juristen und langjährigen Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion Karl-R. Wurch aus Bad Oldesloe. Auf den weiteren Plätzen folgen Thomas Bellizzi (Ahrensburg), Gabriela Späte (Ammersbek), Julia L. Winkelmann (Tralau), Hergen Tantzen (Hoisdorf) und Martina Hellhoff aus Reinbek.

"Der Kreis Stormarn profitiert von einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und niedrigen Zinsen", erläutert Karl-R. Wurch. "Trotzdem müssen wir mit  guten Ideen und vor allem einer guten Infrastruktur dafür sorgen, dass unser Kreis weiterhin für Unternehmen als Standort interessant ist und für Menschen als Wohnort attraktiv bleibt."

Ziel der Freien Demokraten Stormarn ist es, nach den erfolgreichen Wahlen von 2017, die sowohl für den Landtag als auch für den Bundestag deutlich zweistellige Ergebnisse brachten, mit einem ähnlichen Ergebnis bei den Wahlen am 6. Mai auch die Zahl der Mandate auf der kommunalen Ebene deutlich zu erhöhen.

Mi

21

Feb

2018

Pressemitteilung

 

Ende und Anfang

Die fünfjährige Legislaturperiode für den Kreistag geht zu Ende.
Am 6. Mai wird in Schleswig- Holstein wieder gewählt, auch der Kreistag in Stormarn.

Die letzten fünf Jahre waren gute Jahre für unsern Kreis. Das was der Kreis dazu beitragen konnte, wurde gut erledigt.

Die Berufsschulen wurden erweitert und modernisiert. Neue Ausbildungsmöglichkeiten für die Altenpflege und Kinderbetreuung geschaffen.

Die Kreisstraßen sind in gutem Zustand. Der öffentliche Nahver- kehr wurde erweitert.

Der Ansturm von Flüchtlingen und Asylanten wurde in einer großen Gemeinschaftsanstrengung in geordnete Bahnen gelenkt.

In Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wurde erfolgreich an einer Verbesserung der Kinderbetreuungsmöglichkeiten gearbeitet.

Es wurden durch gezielte Betriebsansiedlungen Arbeitsplätze geschaffen und erhalten und das Steueraufkommen vor Ort auch hierdurch erhöht, so dass der Kreis in Schleswig-Holstein die niedrigste Arbeitslosenquote und die größte Finanzkraft hat.

Anlässlich des 150 Kreisjubiläums wurde durch mindestens 150 kulturelle Veranstaltungen vielen Einwohnern des Kreises deutlich, dass es gut ist, in Stormarn zu leben und zu arbeiten.

Der Kreis ist schuldenfrei!

Dies ist alles nur gelungen, weil die Kreisverwaltung und die Kreistagsfraktionen sich nicht politisch verzettelt und zerstritten, sondern nach

gründlicher Diskussion meistens an einem Strang gezogen haben. Die FDP-Fraktion hat das ihre mit sachlichen Argumenten dazu beigetragen.

Jetzt bereiten die Parteien sich auf die Kreistagswahl vor. Die FDP hat nach intensiver Dis- kussion ein Programm beschlossen, das in Kürze auf der Homepage fdp-stomarn.jimdo.com nachgelesen werden kann.

Auch die Kandidaten und Kandidatinnen wurden aufgestellt. Auf die aussichtsreichen Listenplätze wurden gleich viele Männer und Frauen gewählt – ohne gesetzlichen und satzungsmäßigen Quotenzwang. Gute Frauen setzen sich in der FDP auch so durch.

Die Liste wird angeführt von dem langjährigen Fraktionsvorsitzen- den Karl-R. Wurch (Bad Oldesloe). Es folgen Thomas Belizzi (Ahrensburg), Gabriela Späte (Ammersbek), Julia L. Winkelmann (Travenbrück), Hergen Tantzen (Hoisdorf) und Martina Hellhof (Reinbek). Sie freuen sich darauf, nach der Kreistagswahl den Kreis Stormarn weiter mit auf der Erfolgsspur zu halten und liberale Akzente zu setzen.

 

 

So

04

Feb

2018

Kandidaten zur Kreistagswahl 2018 gewählt

Die Freien Demokraten Stormarn haben ihre Kandidaten zur Kreistagswahl 2018 gewählt. Die Liste wird von Karl-R. Wurch, Bad Oldesloe, und Thomas Bellizzi, Ahrensburg, angeführt. Gabriela Späte, Ammersbek, und Julia L. Winkelmann, Tralau, folgen auf Platz 3 und 4. Hergen Tantzen, Hoisdorf, Platz 5, Martina Hellhoff, Reinbek, Platz 6, Dr. Matthias Tennie, Siek, Platz 7, Gorch-Hannis la Baume, Bargteheide, Platz 8, Elena Grimmer, Siek, Platz 9, und auf Platz 10 wurde Uwe Rasch, Reinbek, gewählt.

Do

01

Feb

2018

Podiumsdiskussion - Straßenausbaubeiträge

 

 

 

 

 

 

 

Am 1. Februar findet in Bad Oldesloe eine Podiumsdiskussion

von Landtagsabgeordneten der Jamaika-Koalition zu den

Straßenausbaubeiträgen statt. Es diskutieren:

Anita Klahn (FDP)

Burkhard Peters (Grüne)

Claus Christian Claussen (CDU)

Hans-Henning Kujath (Haus & Grund, SH)

Ort: Gasthaus Mäcki, Alte Ratzeburger Landstraße 31, Bad Oldesloe

Diskussions-Leitung: Jörg Feldman, Vorsitzende der CDU Bad Oldesloe,

Beginn: 19.00 Uhr.

Formularbeginn

 

Do

01

Feb

2018

Bildung/Bertelsmann-Studie

Anita Klahn: Wir brauchen pädagogische Vollprofis an den Grundschulen

"Schon vor Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie war klar, dass an den Grundschulen ein erheblicher Personalmangel besteht, der sich wohl noch vergrößern wird. Die FPD trat deshalb schon im letzten Wahlkampf entschieden für eine Erhöhung der Planstellen ein. Es ist sehr erfreulich, dass uns die Koalitionspartner nun bei der Umsetzung dieses Vorhabens unterstützen.

Im diesjährigen Haushalt sind 40 zusätzliche Grundschullehrerstellen vorgesehen. Im nächsten Jahr kommt noch einmal dieselbe Zahl hinzu. Allerdings ist es nur ein erster Schritt, diese Stellen in den Haushalt einzustellen. Wir müssen vor allem die Attraktivität des Grundschullehrerberufs steigern. Mangelnde öffentliche Anerkennung und eine geringere Bezahlung als die mancher Berufskollegen sind zwei wesentliche Gründe, warum sich nicht so viele Studienanfänger für das Grundschullehramt entscheiden. Diese geringere Wertschätzung ist absurd,  wenn man bedenkt, dass in der Grundschule das Fundament für eine erfolgreiche Bildungsbiographie gelegt wird. Aufgrund dieser großen Bedeutung der Grundschulausbildung hat sich die Jamaika-Koalition dazu bekannt, die Besoldung auf das A13-Niveau anheben zu wollen.

Ob die Einstellung von Seiteneinsteigern eine wirkliche Lösung zur Behebung des Lehrermangels ist, so wie es die Studie vorschlägt, ist zweifelhaft. Denn gerade in der Grundschule braucht es pädagogische Vollprofis."

Mo

29

Jan

2018

Quo vadis Verkehr?

Verkehrswende in Stormarn – es wird höchste Eisenbahn

Donnerstag, 11.01.2018
Wenn es um das Thema Verkehrswende in Stormarn geht, können wir lesen, dass mit Millionenaufwand ein E-Highway zwischen Lübeck und Reinfeld gebaut werden soll, damit einige wenige LKWs mit Elektroantrieb gefahren werden können. Die Probleme, dass ein LKW die Straßen bis zu 60.000fach im Vergleich zum PKW belastet und im Vergleich zur Güterbahn 5 x mehr Energie verbraucht, bleiben. Auch gibt es mit großen finanziellen Anstrengungen die Bestrebung, möglichst viele Ladestationen für E-Autos zu installieren. Sicher auch ein Beitrag, dass die Luft weniger mit CO² belastet wird. Aber niemand setzt sich mit den auf der Hand liegenden Problemen auseinander. Woher sollen die knappen Rohstoffe für die Batterien wie Kobalt und Lithium kommen, wenn E-Autos tatsächlich in größerem Umfang PKWs mit Verbrennungsmotor ersetzen und wie die hochgiftigen Batterien entsorgt werden sollen?

Dabei gibt es ein Verkehrsmittel mit ausgebauter Infrastruktur für den elektrischen Betrieb - die Eisenbahn. Man hat allerdings den Eindruck, dass kaum Anstrengungen unternommen werden, eine Verkehrsverlagerung vorzunehmen. Auf Bundespolitischer Ebene sind in der letzten Legislaturperiode die Mautgebühren um fast 20 % gesenkt worden, während die Trassenpreise für die Bahn fast um den gleichen Betrag stiegen. Vom Management der Bahn hört man eher etwas von Einsparungen als von Konzepten, mehr Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene zu bekommen. Das macht sich auch in Stormarn bemerkbar. Gab es 2005 noch Güterbahnhöfe in Reinfeld, Bad Oldesloe, Bargteheide und Ahrensburg, ist die letzte Verladestation in Blumendorf 2017 mit Beschluss der Stadt Bad Oldesloe geschlossen worden. Im Personenverkehr sind zwar die alten Silberlinge durch moderne, klimatisierte Doppelstockwagen ersetzt worden. Das Maß an Unzuverlässigkeit der Bahn durch komplette Zugausfälle, erhebliche Verspätungen, überfüllte Züge und Kurzzüge in der Hauptverkehrszeit durch fehlende Waggons hat ein Ausmaß angenommen, dass auch überzeugte Bahnpendler überlegen, mit dem PKW zu fahren. Das Potential, Autofahrer für die Bahn zu gewinnen, wird so keinesfalls ausgenutzt. Im Güterverkehr gibt es einen Lichtblick. FDP-Wirtschaftsminister Buchholz hat die Initiative ergriffen, den Bahnanschluss nach Blumendorf zu dem Metallhändler Acelor doch noch aufrecht zu erhalten, wenn die Stadt Bad Oldesloe oder der Kreis auch einen Beitrag dazu leisten. Das würde uns immerhin ca. 1000 LKW-Fahrten jährlich ersparen und eine CO² –Ersparnis erbringen, die wohl alle Energiemanager in den Amtsstuben in Stormarn nicht erreichen würden. Aber hier sind weitere Aktivitäten erforderlich. Eine schneller und kostengünstigere Möglichkeit einer deutlichen Energieeinsparung und damit Reduzierung von CO² sowie Feinstaubbelastung gibt es nicht.

Michael Klahn
FDP-Kreistagsfraktion