Wiedereröffnung von Spielplätzen in Schleswig-Holstein Empfehlungen des MSGJFS zur Umsetzung in den Kommunen

 

 

1.   Anlass

Um die Ausbreitung des Covid19-Virus einzudämmen, wurde mit der SARS-CoV-2-BekämpfVO in § 6 Abs. 3 Nr. 3 die Schließung aller Spielplätzen in Schleswig-Holstein angeordnet. 

 

Aus Perspektive der Kinder und Familien sowie unter dem Aspekt des Kindeswohls wird mittlerweile die Notwendigkeit gesehen, insbesondere Kindern aus engen Wohnverhältnissen und ohne die Möglichkeit einen Garten zu nutzen, den Zugang zu Spielplätzen möglichst zügig wieder zu ermöglichen. Nur so wäre für diese Kinder ausreichend gewährleistet, dass sie sich an der frischen Luft austoben und bewegen können. Dies ist für eine gesunde körperliche und psychische Entwicklung von Kindern unerlässlich. Die Öffnung von Spielplätzen ist aber nicht nur für die Kinder selbst wichtig, sondern würde für eine erhebliche Entlastung der gesamten Familie beitragen. Insofern ist eine schrittweise Öffnung auch unter bevölkerungsmedizinischen Gesichtspunkten zu befürworten. Entsprechend haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020 beschlossen, dass Spielplätze mit Auflagen wieder geöffnet werden können, um Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu bieten. Dies soll entsprechend auch in Schleswig-Holstein umgesetzt werden.

 

 

2.   Notwendige Rahmenbedingungen für eine Öffnung in Schleswig-Holstein

§ 6 Absatz 10 SARS-CoV-2-BekämpfVO sieht ab dem 4. Mai 2020 vor, dass unter bestimmten Voraussetzungen Spielplätze geöffnet werden können. 

 

Begleitend empfiehlt die oberste Landesgesundheitsbehörde den Kommunen, folgende Rahmenbedingungen zu schaffen: 

·      Vorrangige Öffnung von Spielplätzen in besonders zu beachtenden Gebieten, wie z.B. in Städten und sozialen Brennpunkten. 

·      Einhaltung des Abstandsgebotes z.B. durch die Regelung, dass der gleichzeitige Zutritt auf eine bestimmte Anzahl Kinder begrenzt wird. Die Zahl sollte in Abhängigkeit von der Größe des Spielplatzes festgelegt werden.

·      Hinweis – unter Nutzung von Piktogrammen, z.B. unter www.infektionsschutz.de oder vergleichbaren Visualisierungen - an den Spielplätzen, dass vor allem das Abstandeinhalten vor einer Infektionsübertragung durch Tröpfchen schützt.

·      Untersagung von Ansammlungen von Erwachsenen oder Jugendlichen.

·      Hinweis, dass Abstandsgebote für alle Spielplatznutzer, auch für Begleitpersonen, gelten und das Spielen der Kinder in Gruppen möglichst unterbleiben sollte.

·      Die Prüfung, ob einzelne Spielgeräte weiterhin gesperrt bleiben sollten, um Gruppenbildungen zu verhindern.

·      Begrenzung der zeitlichen Nutzung, z.B. auf bestimmte Stunden pro Tag.

·      Reinigung der Spielgeräte in regelmäßigen Abständen.

·      Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung der Betreiber, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.

 

Auf diese Weise soll das Ziel erreicht werden, das Risiko für Infektionsübertragungen soweit wie möglich zu begrenzen.

 

 

3.   Weiteres Verfahren

Die Landesregierung hat die Landesverordnung entsprechend angepasst, sodass das die Spielplätze ab dem 4. Mai unter der Voraussetzung wieder geöffnet werden können, dass der Betreiber ein Hygienekonzept zur Reduzierung von Infektionsrisiken erstellt und umsetzt. Dieses ist den örtlichen Ordnungsbehörden zur Kenntnis zu geben.

 

Der Betreiber entscheidet dabei in eigener Verantwortung und unter Berücksichtigung der Empfehlungen der obersten Landesgesundheitsbehörde, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Weise er die Öffnung praktisch umsetzt. 

 

Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung des Betreibers, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.